Hedda und Gisa Deilmann auf der MS Deutschland

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil des Lübecker Landgerichts gegen Gisa und Hedda Deilmann, Ex-Chefinnen der insolventen Neustädter „Traumschiff“-Reederei, aufgehoben. Dem 48-jährigen Zwillingspaar, über Jahre glamouröse Glitzersternchen der boomenden Branche, drohte das Gefängnis. Je zwei Jahre und neun Monate wollte ein Lübecker Richter die Damen wegsperren. Die Verurteilten gingen in Revision. Jetzt wies der Erste Strafsenat des BGH die Entscheidung der Wirtschaftsstrafkammer vom 16. Juni 2016 zurück. Das Landgericht Lübeck muss den Fall neu verhandeln.

Die Zwillinge sollen versucht haben, Erbteile noch vor dem Insolvenzantrag der Reederei im Jahr 2009 innerhalb der Familie zu verschieben, um sie vor dem Zugriff der Gläubiger zu schützen und weniger Erbschaftssteuer zahlen zu müssen (AZ 1 StR 602/16). „Die Verurteilung der Angeklagten Gisa und Hedda Deilmann wegen versuchter Steuerhinterziehung hält rechtlicher Nachprüfung nicht stand“, heißt es im BGH-Beschluss. Die Feststellungen des Landgerichts seien „lückenhaft sowie widersprüchlich“. Unter anderem sei die tatsächliche Höhe der Erbschaft, die Gisa und Hedda Deilmann machten, nicht ausreichend geprüft worden. Deshalb sei nicht klar, ob die Erbinnen gegenüber dem Finanzamt tatsächlich falsche Angaben gemacht haben, um weniger Erbschaftssteuer zahlen zu müssen

Der BGH bestätigte dagegen die Rechtsauffassung, die Deilmann- Zwillinge wegen Bankrotts und falscher eidesstattlicher Versicherung zu verurteilen. Es geht darum, eine Immobilie an der Ostsee, Bargeld und Bankguthaben verschwiegen zu haben. Eine juristische Besonderheit bedingt aber, dass auch die für diese Delikte jeweils verhängten Einzelstrafen für Gisa und Hedda Deilmann aufgehoben werden.

Die Aufhebung des Urteils betrifft auch den damaligen Hausnotar und die Mutter der Zwillinge. Sie waren vom Lübecker Landgericht zu Bewährungsstrafen von einem Jahr und neun Monaten verurteilt worden.